Christopher Richter, LL.M.Eur

Pflegeverfügung ergänzt Patientenverfügung

Kategorie: Pflegerecht

Der Gedanke mal dauerhaft auf Pflege angewiesen zu sein ist für viele Menschen eine unangenehme Vorstellung. Eine Pflegeverfügung regelt früh, wie Sie Ihren Alltag regeln möchten, wenn Sie eines Tages pflegebedürftig sein sollten. Da ist eine gute Sache, denn es kann aus Unwissenheit oder anderen Gründen leicht passieren, dass das, was für Ihr Wohlbefinden und… weiter lesen

Hartz IV für ausländischen Obdachlosen

Kategorie: Hartz IV

Die damaligen Bundesministerin Andrea Nahles hatte es auf den Weg gebracht. Nach dem „Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und in der Sozialhilfe nach dem SGB II“ – verkürzt oft „EU-Bürger-Ausschlussgesetz“ genannt – erhalten arbeitssuchende und wirtschaftlich nicht aktive EU-Bürger in den ersten fünf Jahren… weiter lesen

Kurzarbeit in der Corona-Krise

Kategorie: Sozialrecht

Dieses Interview erschien auf der regionalen Internetseite SW1News. In Teil III unser Serie über die rechtlichen Auswirkungen in der Corona-Krise geht es diesmal um die Kurzarbeit, die für über 3000 Betriebe in der Region bereits angemeldet wurde. Wir sprechen mit dem Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht Christopher Richter über die Situation für die Arbeitnehmer in… weiter lesen

Bußgelder und Corona

Kategorie: Tipp vom Anwalt

Neuregelungen für Vereine Dieses Interview erschient in der regionalen Newsseite Sw1News Rechtsanwalt Christopher Richter ist Anwalt und Bürgerrechtler, wir haben ihn zu den Ausgangsbeschränkungen und den bußgeldrechtlichen Folgen befragt. Herr Rechtsanwalt Richter: Was passiert Bürgern, wenn gegen die Ausgangsbeschränkungen verstoßen wird? Rechtsanwalt Richter: Seit 20. März gibt es in Bayern eine Ausgangsbeschränkung, diese ist wohl… weiter lesen

Interview zu Hartz IV und Corona

Kategorie: Hartz IV,Mietrecht

Dieses Interview erschien in der Online-Zeitung SW1News: Christopher Richter ist Fachanwalt für Sozialrecht mit Tätigkeitsschwerpunkt im Sozialrecht. Wir haben ihn befragt, welche Folgen die Corona-Krise in rechtlicher Hinsicht hat. Herr Rechtsanwalt Richter, viele Selbständige landen nun direkt in Hartz IV, andere Angestellte brauchen zumindest ergänzend Hartz IV. Aktuell arbeiten viele Jobcenter am Limit, da auch… weiter lesen

LSG Bayern: Betreuungsgeld wird angerechnet

Kategorie: Hartz IV

Betreuungsgeld ist anzurechnen Ist ein Kind  weniger wert, nur weil es in einer Hartz IV-Familie aufwächst? Nach der jüngsten Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern ist das Betreuungsgeld auf  die Regelleistung bei Hartz IV anzurechnen (LSG Bayern vom 16.05.2019, Az.: L 11 AS 932/18). Ähnlich wie beim Kindergeld  wird das Betreuungsgeld also aufs Hartz IV angerechnet. Familien… weiter lesen

SG Würzburg: Eingliederungshilfe für Schulbegleiter zum Toilettengang

Kategorie: Pflegerecht,Sozialrecht

Eingliederungshilfe auch für Schulbegleiter zum Toilettengang Gute Nachricht für Eltern mit pflegebedürftigen Eltern: Das Sozialgericht Würzburg hat in einem Hinweis kürzlich ausgeführt, dass die Träger der Eingliederungshilfe nicht nachrangige Leistungsträger für die Kostenerstattung eines Schulbegleiters zur Unterstützung des Toilettengangs eines pflegebedürftigen Kindes in der der Schule sind. Das SG schloß sich somit der neuen Entscheidung… weiter lesen

Paukenschlag vom BSG: Honorarkräfte in Pflege in der Regel sozialversicherungspflichtig

Kategorie: Sozialrecht,Sozialversicherung

Sozialversicherungspflicht für Honorarkräfte in der Pflege Das Bundessozialgericht in Kassel hat das Urteil der Vorinstanz gehalten und geurteilt, dass Honorarkräfte in der Pflege in der Regel nicht Selbständige sein werden. Wie die Vorinstanz sahen die Kasseler Richter nicht ausreichende unternehmerische Freiheiten bei dem 55-jährigen Kläger, einer examinierten Fachkraft für Leitungsaufgaben in der Pflege, sondern eine… weiter lesen

Hartz IV für Gefangene

Kategorie: Hartz IV,Sozialrecht

Stütze für Gefangene? Ein interessantes Urteil: Ein Strafgefangener, dessen Haft aufgrund einer stationären Heilbehandlung und anschließender Reha unterbrochen wird, hat unter Umständen einen Anspruch auf Hartz IV. Dabei bleibt das Jobcenter grundsätzlich zuständig, in dessen Bezirk der Gefangene seine Regelmaßvollzug verbüßt, auch wenn seine Krankheit für längere Zeit in einem anderen Jobcenterbezirk behandelt wird (Landessozialgericht… weiter lesen

Verringerter Unfallschutz im Homeoffice

Kategorie: Unfallversicherung

Schlechter Unfallversicherungsschutz bei Homeoffice Homeoffice wird für viele ArbeitnehmerInnen zur Gewohnheit. Und für Selbständige, die ihr Startup vom Wohnzimmer aus starten, gibt es oft am Anfang gar keine andere Alternative. Das kann aber auch Nachteile haben, wie der folgende Fall des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen kürzlich zeigt (LGS vom 26.09.2018, Az.: L 16 U 26/16). Teleworking und… weiter lesen