Christopher Richter, LL.M.Eur

Kategorie: Hartz IV


LSG Bayern: Betreuungsgeld wird angerechnet

Kategorie: Hartz IV

Betreuungsgeld ist anzurechnen Ist ein Kind  weniger wert, nur weil es in einer Hartz IV-Familie aufwächst? Nach der jüngsten Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern ist das Betreuungsgeld auf  die Regelleistung bei Hartz IV anzurechnen (LSG Bayern vom 16.05.2019, Az.: L 11 AS 932/18). Ähnlich wie beim Kindergeld  wird das Betreuungsgeld also aufs Hartz IV angerechnet. Familien… weiter lesen

Hartz IV für Gefangene

Kategorie: Hartz IV,Sozialrecht

Stütze für Gefangene? Ein interessantes Urteil: Ein Strafgefangener, dessen Haft aufgrund einer stationären Heilbehandlung und anschließender Reha unterbrochen wird, hat unter Umständen einen Anspruch auf Hartz IV. Dabei bleibt das Jobcenter grundsätzlich zuständig, in dessen Bezirk der Gefangene seine Regelmaßvollzug verbüßt, auch wenn seine Krankheit für längere Zeit in einem anderen Jobcenterbezirk behandelt wird (Landessozialgericht… weiter lesen

Neue Verwirrung zur Mietkaution bei Hartz IV-Empfängern

Kategorie: Hartz IV,Mietrecht

Hat der BGH das Zuflussprinzip übersehen? Ob mit einem Darlehen zur Mietkaution aufgerechnet werden darf ist in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung heftig umstritten. Die Zivilrichter vom  BGH hatten sich in einem insolvenzrechtlichen Verfahren mit der Rückzahlung eines Kautionsguthaben an eine Hartz IV-Empfängerin zu befassen und sich wohl gnadenlos in den Untiefen des Sozialrechts verirrt (BGH vom… weiter lesen

Landessozialgericht setzt Jobcentern Grenzen

Kategorie: Hartz IV

Volle Härte nur bei Unentschuldbarkeit Der neue § 34 SGB II gibt den Jobcentern keinen Freibrief bei Pflichtverletzungen von Arbeitslosen alle Sozialleistungen zurückzufordern. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen jetzt festgestellt (LSG NRW vom 11.10.2018, Az.: L 7 AS 1331/17). Es wird mehr als einfaches Eigenverschulden verlangt Ähnlich wie beim AsylblG muss ein Verhalten zugrundeliegen, das… weiter lesen

Hilfe im Streit ums Familiengeld

Kategorie: Hartz IV

      Familiengeld für Hartz IV-Empfänger? Im schon heftigen Streit um das Familiengeld zwischen dem Bundesland Bayern und dem Bund ist die nächste Eskalationsstufe erreicht. Während das Bundessozialministerium dem Freistaat nun die Auszahlung jeweils 250 €/Kind verweigern möchte, bleiben die Betroffenen noch mit vielen offenen Fragen zurück. Lesen Sie hier zu unseren Rechtstipp: Widerspruch… weiter lesen

Darlehensverträge unter Freunden wie zwischen Familienangehörigen

Kategorie: Hartz IV

Auch Darlehensverträgen unter Freunden können angerechnet werden Eine richtige Räuberpistole wollte ein libanesisch- türkisches Ehepaar aus Hannover dem dortigen Jobcenter auftischen. In 39 Überweisungen von fünf Personen hatten die beiden Hartz IV-Empfänger innerhalb von wenigen Monaten stolze 117.000 € aus Bahrain, dem Libanon und den Vereinigten Arabischen Emirate erhalten. Angeblich war das ein Darlehen von… weiter lesen

Hartz IV: Ausnahme vom Kopfteilungsprinzip bei verweigerter Mitwirkung

Kategorie: Hartz IV,Tipp vom Anwalt

Unterkunftskosten bei Hartz IV Ein häufiger Streitpunkt zwischen Hartz IV-Empfängern und den Jobcentern ist die angemessene Höhe der Unterkunftskosten (lesen Sie hierzu mehr http://www.kanzlei-sozialrecht.bayern/2018/06/04/zehn-urteile-die-sie-als-hartz-iv-empfaenger-kennen-muessen/). Kopfteilungsprinzip und seine Ausnahmen Doch auch wenn hierzu Einigkeit besteht, kann es Probleme geben, wenn ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft nicht nur vorübergehend abwesend ist, wenn es eine (Voll-)Sanktionierung gegen ihn gibt… weiter lesen

Zehn Urteile, die sie als Hartz IV-Empfänger kennen müssen

Kategorie: Hartz IV

Zehn Urteile, die Sie als Hartz IV-Empfänger unbedingt kennen sollten Hartz IV-Aufstocker 1. Für Hartz IV-Aufstocker: Einem Hartz IV-Empänger, der in einem Beschäftigungsverhältnis steht und dem in einem Monat das Arbeitsentgelt von mehreren Monaten zufließt, hat Anspruch darauf, dass das weitere Einkommen um jeden dieser Monate um den Grundfreibetrag nach § 11 II 2 SGB… weiter lesen

Darlehen vom Jobcenter verschwinden lassen

Kategorie: Hartz IV

Darlehen vom Jobcenter bekommen Hartz IV sieht eigentlich vor, dass sich deren Empfänger von dem erhaltenen Geld etwas ansparen für spätere größere unerwartete Ausgaben. Dies ist aber illusorisch, weil Hartz IV oft vorne und hinten nicht langt oder neuere Arbeitslose noch nichts zurücklegen konnten. In diesem Beitrag zeigt der im Sozialrecht tätige Rechtsanwalt Christopher Richter,… weiter lesen

Den Sachbearbeiter beim Jobcenter wechseln

Kategorie: Hartz IV

Unkooperativer Sachbearbeiter beim Jobcenter Beim  Jobcenter den Sachbearbeiter wechseln ist alles andere als einfach. So fiel der Kläger vorm Sozialgericht Mainz mit seinen Eilantrag auf die Nase, eine neue Sachbearbeiterin zu bekommen,  Weil die Bisherige nach seinem subjektiven Eindruck nicht kooperierte.  Der im Sozialrecht tätige Rechtsanwalt Christopher Richter, LL.M.Eur stellt Ihnen die  interessante Entscheidung (SG… weiter lesen