Christopher Richter, LL.M.Eur

Kategorie: Hartz4


Landessozialgericht setzt Jobcentern Grenzen

Kategorie: Hartz4,Sozialrecht

Volle Härte nur bei Unentschuldbarkeit Der neue § 34 SGB II gibt den Jobcentern keinen Freibrief bei Pflichtverletzungen von Arbeitslosen alle Sozialleistungen zurückzufordern. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen jetzt festgestellt (LSG NRW vom 11.10.2018, Az.: L 7 AS 1331/17). Es wird mehr als einfaches Eigenverschulden verlangt Ähnlich wie beim AsylblG muss ein Verhalten zugrundeliegen, das… weiter lesen

Hilfe im Streit ums Familiengeld

Kategorie: Allgemein,Hartz4,Sozialrecht

      Familiengeld für Hartz IV-Empfänger? Im schon heftigen Streit um das Familiengeld zwischen dem Bundesland Bayern und dem Bund ist die nächste Eskalationsstufe erreicht. Während das Bundessozialministerium dem Freistaat nun die Auszahlung jeweils 250 €/Kind verweigern möchte, bleiben die Betroffenen noch mit vielen offenen Fragen zurück. Lesen Sie hier zu unseren Rechtstipp: Widerspruch… weiter lesen

Vorträge zu Rente, Pflege und Hartz IV

Kategorie: Hartz4,Pflegerecht,Rentenversicherungsrecht,Sozialrecht

Ihre Rechte und Sozialleistungen Zu einer ganzen Reihe von Informationsvorträge lädt der im Sozialrecht tätige Rechtsanwalt Christopher Richter, LL.M.Eur sowie Bürgerrechtler und Behindertenaktivist Norbert Sandmann in Kooperation mit dem SPD Ortsverband Hochfeld Deutschhof. „Meine Rechte als Rentner“ Los geht es am 26.09.18, 19.00 Uhr mit dem Vortrag „Meine Rechte als Renter“ in der TG-Gaststätte am… weiter lesen

Jobcenter muss Brillenreparatur zahlen

Kategorie: Hartz4,Sozialrecht,Tipp vom Anwalt

Jobcenter müssen Sonderbedarf für Gesundheitsleistungen übernehmen Hartz IV-Empfänger haben oft mehr Rechte als Sie wissen und ihre Sachbearbeiter sagen Ihnen oft nicht, welche Kosten sie erstattet bekommen. Jetzt bestätigte das Bundessozialgericht etwa das Hartz IV-Empfänger Anspruch auf Kostenerstattung für eine Brillenreparatur gem. § 24 III Nr. 3 SGB II als nicht zurückzuzahlenden Zuschuss haben. Tipp… weiter lesen

Darlehensverträge unter Freunden wie zwischen Familienangehörigen

Kategorie: Hartz4,Sozialrecht

Auch Darlehensverträgen unter Freunden können angerechnet werden Eine richtige Räuberpistole wollte ein libanesisch- türkisches Ehepaar aus Hannover dem dortigen Jobcenter auftischen. In 39 Überweisungen von fünf Personen hatten die beiden Hartz IV-Empfänger innerhalb von wenigen Monaten stolze 117.000 € aus Bahrain, dem Libanon und den Vereinigten Arabischen Emirate erhalten. Angeblich war das ein Darlehen von… weiter lesen

Hartz IV: Ausnahme vom Kopfteilungsprinzip bei verweigerter Mitwirkung

Kategorie: Hartz4,Sozialrecht,Tipp vom Anwalt

Unterkunftskosten bei Hartz IV Ein häufiger Streitpunkt zwischen Hartz IV-Empfängern und den Jobcentern ist die angemessene Höhe der Unterkunftskosten (lesen Sie hierzu mehr http://www.kanzlei-sozialrecht.bayern/2018/06/04/zehn-urteile-die-sie-als-hartz-iv-empfaenger-kennen-muessen/). Kopfteilungsprinzip und seine Ausnahmen Doch auch wenn hierzu Einigkeit besteht, kann es Probleme geben, wenn ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft nicht nur vorübergehend abwesend ist, wenn es eine (Voll-)Sanktionierung gegen ihn gibt… weiter lesen

Zehn Urteile, die sie als Hartz IV-Empfänger kennen müssen

Kategorie: Hartz4,Sozialrecht

Zehn Urteile, die Sie als Hartz IV-Empfänger unbedingt kennen sollten Hartz IV-Aufstocker 1. Für Hartz IV-Aufstocker: Einem Hartz IV-Empänger, der in einem Beschäftigungsverhältnis steht und dem in einem Monat das Arbeitsentgelt von mehreren Monaten zufließt, hat Anspruch darauf, dass das weitere Einkommen um jeden dieser Monate um den Grundfreibetrag nach § 11 II 2 SGB… weiter lesen

Darlehen vom Jobcenter verschwinden lassen

Kategorie: Hartz4,Sozialrecht

Darlehen vom Jobcenter bekommen Hartz IV sieht eigentlich vor, dass sich deren Empfänger von dem erhaltenen Geld etwas ansparen für spätere größere unerwartete Ausgaben. Dies ist aber illusorisch, weil Hartz IV oft vorne und hinten nicht langt oder neuere Arbeitslose noch nichts zurücklegen konnten. In diesem Beitrag zeigt der im Sozialrecht tätige Rechtsanwalt Christopher Richter,… weiter lesen

Den Sachbearbeiter beim Jobcenter wechseln

Kategorie: Hartz4,Sozialrecht

Unkooperativer Sachbearbeiter beim Jobcenter Beim  Jobcenter den Sachbearbeiter wechseln ist alles andere als einfach. So fiel der Kläger vorm Sozialgericht Mainz mit seinen Eilantrag auf die Nase, eine neue Sachbearbeiterin zu bekommen,  Weil die Bisherige nach seinem subjektiven Eindruck nicht kooperierte.  Der im Sozialrecht tätige Rechtsanwalt Christopher Richter, LL.M.Eur stellt Ihnen die  interessante Entscheidung (SG… weiter lesen

Pfändung von Hartz IV-Empfängern

Kategorie: Allgemein,Hartz4,Sozialrecht

Pfändung bei Hartz IV? Für viele Hartz IV Empfänger ist es ein Nebeneffekt, dass der Gerichtsvollzieher in regelmäßigen Abständen vorbeischaut und unverrichteter Dinge wieder geht, weil eben nicht zum Pfänden da ist. Pfändung von SGB II-Leistungen Ein findiger Gläubiger kam nun auf die Idee auf eine Nachzahlung von SGB II-Leistungen über 5500 Euro seiner Schuldnerin… weiter lesen