Christopher Richter, LL.M.Eur. Rechtsanwalt für Sozial- und Mietrecht in Schweinfurt

Christopher Richter, LL.M.Eur

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Auswirkung des Versorgungsausgleichs auf die Rente

Versorgungsausgleich wirkt auf Rente

Eine Scheidung ist nicht nur persönlich tragisch, sondern für viele der Weg in die Altersarmut. Denn für die gemeinsame Ehezeit der Ehepartner gilt der Halbteilungsgrundsatz auch für die Rente, so dass ich Wege des Ausgleichs ganze Pakete an Entgeltpunkten in der Deutschen Rentenversicherung, Versorgungspunkte oder Kapitalwerte – etwa bei der Riesterrente – hin und hergeschoben werden.

Altersarmut als Folge

Was im Scheidungsurteil gerne überlesen wird, hat im Alter gewaltige Auswirkungen: Denn die zehn Entgeltpunkte machen derzeit einen Wert von über 310 € aus. Dies spürt man aber erst, wenn man die Rente beantragt oder – wer bereits Rentner ist – sofort im Geldbeutel. Gerade bei kleinen Renten ist dann Altersarmut vorprogrammiert.

In Scheidungsverfahren sozialrechtlichen Rat einholen

Daher macht es Sinn, sich hier im Rahmen eines Scheidungsverfahren bezüglich den Folgen für die Rente auch sozialrechtlich beraten zu lassen. Denn es gibt durchaus Ausnahmen, wann der Versorgungsausgleich nicht durchgeführt werden muss, etwa dann, wenn die Ehe nur von kurzer Dauer war, bei geringfügiger Wertdifferenz, wenn die einzelnen Ausgleichswerte gering sind oder im Ausnahmefall bei grober Unbilligkeit. Der Königsweg kann auch oft der Abschluss einer notariellen Vereinbarung sein, in dessen Vorfeld die Einholung anwaltlichen Rates aber auch Sinn macht, da der Notar sie nicht einseitig vorteilhaft beraten darf.

Summe der Entgeltpunkte bestimmt Rentenhöhe, aber auch Wartezeit

Wer Entgeltpunkte im Rahmen des Versorgungsausgleichs abgeben muss, der bekommt am Ende eine niedrigere Rente heraus. Das kann schlimme Folgen haben. Der Ausgleichsberechtigte hingegen kann mit den zusätzlichen Punkten sogar als weitere Folge über die Wartezeit kommen und dann auf einmal doch einen Rentenanspruch bekommen, den er vorher mangels genügend Versicherungszeit (etwa 60 Monate) nicht bekommen würde.

Anspruch auf Magenbandverkleinerung

Anspruch auf Kostenübernahme gegen Krankenkasse für Magenverkleinerung?

Hier stellt Ihnen der im Sozialrecht und Krankenversicherungsrecht tätige Rechtsanwalt Christopher Richter zwei interessante Entscheidungen für alle an einer Magenverkleinerung bzw. Magenband Interessierte vor.

XXXL-Patienten kämpften vor Sozialgerichten

Viele fettleibige Menschen äußern den Wunsch für eine Magenverkleinerung (sogenanntes Magenband). Die Kosten gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung durchzusetzen ist jedoch nicht immer einfach. Dies haben mehrere Entscheidungen von Sozialgerichten in Süddeutschland letztes Jahr einmal mehr bestätigt.

Vor Magenverkleinerung stehen Diäten, Sport und gesunde Ernährung

Das Sozialgericht Stuttgart etwa hatte letztes Jahr entschieden, dass eine 15-Jährige keinen Anspruch auf Kostenerstattung für ihre Magenverkleinerung hat, weil noch nicht hinreichend sicher festgestellt werden könne, dass in diesem jungen Alter konservative Maßnahmen, bestehend aus Diäten, Sport und eine Ernährungsberatung, keinen Erfolg haben könnten (S 10 KR6561/15).

Magenverkleinerung bei Body-Maß-Index von über 60 kg/m² mit Begleiterscheinungen

Erfolgreicher war daeine unter Fettleibigkeit leidende 39-jährige Altenpflegerin mit einem Body-Maß-Index von 60,8 /m². Die schwergewichtige Dame, die zuvor über Jahre hinweg mit verschiedenen Diäten und Ernährungsberatungen erfolglos versucht hatte ihre 152 kg bei einer Körpergröße von nur 1,58 Meter zu reduzieren obsiegte, obwohl der MDK sich gegen die adipositias-chirurgische Maßnahme bei ihr aussprach, weil noch eine multimodale Therapie aus Diät, sportlicher Betätigung und Ernährungsberatung noch versucht werden müsste.

Magenverkleinerung nur als letztes Mittel bei Adipositas

Eine chirurgische Behandlung der extremen Adipositas auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung kommt nur als letztes Mittel und nur bei Patienten in Betracht, die kumulativ eine Reihe von Bedingungen für eine erfolgreiche Behandlung erfüllen: der BMI muss gleich oder mehr als 40 oder gleich oder mehr als 35 Kilogramm/m² mit erheblichen Begleiterkrankungen sein; konservative Behandlungsmethoden müssen ausgeschöpft sein oder dürfen keine Aussicht auf Erfolg haben bzw. der Gesundheitszustand des Patienten darf keinen Aufschub erlauben.

Desweiteren muss das Operationsrisiko tolerabel und der Patient zugleihc ausreichend motiviert sein, darf an keiner psychiatrischen Erkrankung leiden und es muss die Möglichkeit einer lebenslangen medizinischen Nachbetreuung bestehen. Aufgrund der jahrelangen erfolglosen Bemühungen der Klägerin und der Tatsache, dass hormonelle Ursachen für die Adipositas ausgeschlossen werden konnten, kamen die Sozialrichter zum Ergebnis,dass die Krankenkasse hier die Magenverkleinerung zahlen müsse.

Adipositas als Krankheit wegen Begleiterscheinungen, wie körperliche Schäden

Dabei stellten Sozialrichter auch fest, dass Fettleibigkeit durchaus als Krankheit anzusehen sei, wegen des erhöhten Risikos für das Auftreten von Begleit- und Folgeerkrankungen, wie Stoffwechselerkrankungen, Herz- und Kreislauferkrankungen, die Atemwegserkrankungen, Erkrankungen des Magen-Darm-Traktes und Beeinträchtigung des Halte- und Bewegungsapparates. Diese machten eine Behandlung mit dem Ziel der Gewichtsreduktion erforderlich.

Die Informationen hier sind keine Rechtsberatung, sondern dienen lediglich der Präsentation der Kanzlei Rechtsanwälte Niggl, Lamprecht und Kollegen. Die Rechtstipps geben nur einen allgemeinen Überblick über die Rechtslage und stellen keine Beratung für Ihren konkreten Einzelfall dar.

Kurze rechtliche Fragen zu den Beiträgen oder Ihrer persönlichen Situation können Sie Rechtsanwalt Richter telefonisch unter 09721/7934890 kostenfrei stellen.

 

Über mich

Rechtsanwalt Christopher Richter

Anwalt Christopher Richter beantwortet gerne telefonisch kostenlos  eine kurze rechtliche Fragen zu Ihren mietrechtlichen,  sozialrechtlichen und transportrechtlichen Problemen! Rufen Sie an unter 0931/47 08 5337!

Qualifikation

Fachanwalt für Sozialrecht

Absolvent des Fachanwaltslehrgangs für Transport- und Speditionsrecht  sowie Sozialrecht

Rechtsanwalt und Europajurist (univ.)

Master der europäischen Rechte (LL.M.Eur.)

E-Mail: richter(at)anwaltskanzlei-wue(dot)de

0931-47085337

Zweigstelle in Schweinfurt: Hans-Lingl-Str. 13, 97422 Schweinfurt

Kurzbiographie

1979 – In Schweinfurt geboren

2000 – Hochschulreife; Auslandsaufenthalt in den USA

Seit 1999 Tätigkeit als freier Redakteur u.a. für Mainpost/Tagblatt und Volkszeitung, Bayernkurier,  Schweinfurter Internet Express, Katholisches Sonntagsblatt, InundumSw.de, Schweinfurter Anzeiger

Ab 2003 – Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Würzburg

Ab 2007 – Begleitstudium Europarecht an der Universität Würzburg

Erstes Juristisches Staatsexamen

2010 – 2013 Juristischer Mitarbeiter in der Kanzlei Gareiß, Schweinfurt

2011 – 2013 – Rechtsreferendar am Landgericht Schweinfurt, Auslandsstation in Südafrika/Capetown ( http://www.bissets.com/)

Zweites Juristisches Staatsexamen

seit 2013  Rechtsanwalt als freier Mitarbeiter in verschiedenen regionalen Kanzleien

Ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches  Wirtschaftsrecht, Internationales Privat- und Prozessrecht sowie Rechtsvergleichung ( http://www.jura.uni-wuerzburg.de/lehrstuehle/remien/startseite/)

Masterstudium für LLM.Eur und Fachanwaltslehrgang für Transport- und Speditionsrecht, Abschluss als Master der europäischen Rechte

Seit 2014 Rechtsanwalt in der Kanzlei Niggl & Lamprecht; seit 2015 Partner

2015: Auszeichnung als Berater des Monats durch das Netzwerk für Ladungssicherung

Seit Dezember 2017 Vorstandsmitglied der Wirtschaftsjunioren Schweinfurt und Leiter des Gründernetzwerkes StartUpSchweinfurt (www.startup-schweinfurt.de)

seit Mai 2019 Fachanwalt für Sozialrecht

Berufsauffassung:

Ich setze mich für Ihre Interessen und Wünsche mit voller Kraft ein. Ich biete Ihnen hervorragende  Rechtskenntnisse, sowohl national, wie auch grenzüberschreitend für das EU-Ausland.
Auf eine enge Betreuung auch außerhalb unserer Geschäftszeiten können Sie sich in den von mir betreuten Rechtsgebieten verlassen.

Tätigkeitsbereiche:

– Transport- und Speditionsrecht
– Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
– Sozialrecht (inkl. Pflege- und Rentenrecht, Hartz IV)

Schildern Sie mir Ihr rechtliches Problem per email: richter(at)anwaltskanzlei-wue(dot)de oder telefonisch 0931/47085337