Sozialhilferegress wegen der hohen Heimkosten Viele Menschen treibt die Sorge um, dass später ihr Häuschen vom Sozialamt weggenommen wird, wenn die Rente nicht mehr reicht, um die hohen Heimkosten zu decken. Zu dieser Problematik hat der BGH eine interessante Entscheidung getroffen (BGH-Urteil vom 20.02.2019, Az.: XII ZB 364/18). Vorzeitige Erbfolge auch gegenüber der übernächsten Generation […]
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Mit Umzug Kündigungsfrist des Pflegeheimvertrages umgehen
Pflegeheim verliert Zahlungsanspruch mit Umzug Eine für Pflegebedürftige positive, wenn auch überraschende, Entscheidung hat der BGH kürzlich getroffen (BGH vom 04.10.2018, Az.: III ZR 292/17). Umzug in neues Pflegeheim in offener Kündigungsfrist Ein an Mutiple Sklerose erkrankter Mann hatte seinen Pflegeheimplatz zum Monatsende gekündigt, war aber bereits schon in der Monatsmitte in ein anderes Pflegeheim […]